Permamodul

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Arbeitsübersetzung. Es gilt die slowakische Fassung.

1. Einleitende Bestimmungen

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (die „Bedingungen“) regeln das Rechtsverhältnis zwischen der Firma Permamodul, betrieben von

Zdravé Domy s.r.o., Dravce 3, 053 14 Dravce, Identifikationsnummer: 54131782, Steuernummer: 2121581022, USt-IdNr.: SK2121581022

(der „Verkäufer“ oder „Auftragnehmer“), und ihren Kunden oder Geschäftspartnern (der „Käufer“ oder „Auftraggeber“).

1.2. Die Bedingungen sind fester Bestandteil jedes zwischen dem Verkäufer und dem Käufer geschlossenen Kaufvertrags, Werkvertrags oder sonstigen Vertrags, sofern die Parteien nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart haben.

1.3. Mit der Unterzeichnung eines Vertrags, der Bestätigung einer Bestellung oder der Zahlung einer Anzahlung erklärt der Käufer, dass er die Bedingungen gelesen hat, ihren Inhalt verstanden hat und mit ihnen vollständig einverstanden ist.

2. Leistungsgegenstand

2.1. Der Verkäufer entwirft, fertigt, liefert und baut ökologische Modulhäuser und damit verbundene Produkte oder Leistungen.

2.2. Der konkrete Leistungsumfang, die technische Spezifikation, die verwendeten Materialien, die Lieferfristen und der Preis sind stets im schriftlichen Vertrag, in der Auftragsbestätigung oder in der vom Verkäufer ausgestellten Rechnung angegeben.

3. Bestellungen und Vertragsschluss

3.1. Das Vertragsverhältnis entsteht:

wenn beide Parteien einen schriftlichen Vertrag unterzeichnen, oder

wenn der Verkäufer eine Bestellung schriftlich bestätigt, oder

wenn der Käufer die vereinbarte Anzahlung leistet.

3.2. Der Verkäufer kann eine Bestellung ablehnen, insbesondere wenn:

die Ausführung technisch unmöglich ist,

die erforderlichen Materialien nicht verfügbar sind,

der Käufer die erforderliche Mitwirkung oder Dokumentation nicht bereitstellt,

andere schwerwiegende Gründe der Leistung entgegenstehen.

4. Preis und Zahlungsbedingungen

4.1. Der Preis wird stets individuell vereinbart und im Vertrag oder in der Auftragsbestätigung angegeben. Sofern nichts anderes angegeben ist, verstehen sich die Preise in Euro, ohne MwSt., Zollgebühren, Kosten für den Transport der Module und sonstige Steuern oder Abgaben.

4.2. Der Käufer verpflichtet sich, den Preis wie folgt zu zahlen:

Anzahlung: 50 % des vereinbarten Preises bei Vertragsunterzeichnung, wie vereinbart

Zwischenzahlungen: nach Zeitplan, 2 Zwischenzahlungen von 30 % und 10 % nach Abschluss einzelner Bauabschnitte

Schlusszahlung: 10 % nach Fertigstellung des Modulhauses, vor der Übergabe an den Spediteur.

4.3. Bei Zahlungsverzug kann der Verkäufer die Arbeiten aussetzen, die Lieferung verschieben und gesetzliche Verzugszinsen sowie Schadensersatz verlangen.

5. Lieferung und Montage

5.1. Die Lieferbedingungen richten sich nach den Incoterms® 2020, sofern die Parteien nichts anderes vereinbaren.

5.2. Die Lieferfrist ist im Vertrag angegeben. Der Verkäufer haftet nicht für Verzögerungen, die verursacht werden durch:

höhere Gewalt (Naturkatastrophen, Kriege, Epidemien, Streiks, Export- oder Importbeschränkungen und Ähnliches),

Verzögerungen von Lieferanten, Spediteuren oder Zollbehörden,

fehlende Mitwirkung des Käufers (Beschaffung von Genehmigungen, Zahlungen, technische Dokumentation, Zugang zum Grundstück).

5.3. Die Gefahr der Beschädigung der Ware und die Haftung für ihren zufälligen Untergang oder ihre zufällige Beschädigung gehen auf den Käufer über, wenn die im Vertrag nach den Incoterms® 2020 festgelegten Lieferbedingungen erfüllt sind, und zwar wie folgt:

bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union gilt DAP (Delivered at Place), wonach der Verkäufer den Transport der Ware zum vereinbarten Bestimmungsort organisiert; die Gefahr geht bei Lieferung auf den Käufer über, und der Käufer trägt die Zollformalitäten und die mit der Einfuhr verbundenen Pflichten,

bei Lieferungen in Mitgliedstaaten der Europäischen Union gilt DDP (Delivered Duty Paid), wonach der Verkäufer die Ware am Bestimmungsort liefert und bis zur Übergabe der Ware an den Käufer alle Kosten und Gefahren einschließlich Zöllen und Steuern trägt.

5.4. Montage- und Bauarbeiten führt der Verkäufer oder ein vom Verkäufer beauftragter Subunternehmer aus. Der Käufer muss sicherstellen, dass die Baustelle bereit ist, die Zufahrt für Maschinen besteht und die erforderlichen Anschlüsse vorhanden sind, sofern nichts anderes vereinbart ist.

6. Gewährleistung und Haftung

6.1. Der Verkäufer gewährt auf Modulhäuser und ihre Bestandteile eine Gewährleistung im Vertrag vereinbarten Umfang, in der Regel 24 Monate ab dem Tag der Übergabe, sofern nichts anderes vereinbart ist.

6.2. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf:

normale Abnutzung,

unsachgemäße Nutzung oder vernachlässigte Wartung,

Schäden durch Dritte, ein Naturereignis oder unbefugte Eingriffe.

6.3. Der Verkäufer haftet nicht für mittelbare oder Folgeschäden (wie entgangenen Gewinn, Kosten für Ersatzwohnraum, verspätete Nutzung), sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.

7. Rücktritt und Stornierung einer Bestellung

7.1. Angesichts der Anfertigung von Modulhäusern auf Bestellung hat der Käufer nach Beginn der Fertigung kein Recht, einseitig vom Vertrag zurückzutreten, außer in den Fällen, die zwingende Verbraucherschutzvorschriften vorsehen.

7.2. Wenn der Käufer die Bestellung vor Abschluss der Arbeiten storniert, kann der Verkäufer:

die geleistete Anzahlung als Entschädigung behalten und

weitere nachgewiesene Kosten und Schäden geltend machen.

7.3. Der Verkäufer kann vom Vertrag zurücktreten, wenn der Käufer seine Pflichten wesentlich verletzt, insbesondere indem er den Preis nicht zahlt oder die erforderliche Mitwirkung nicht leistet.

8. Schutz personenbezogener Daten

8.1. Der Verkäufer verarbeitet die personenbezogenen Daten des Käufers gemäß der DSGVO (EU-Verordnung 2016/679) und dem Datenschutzgesetz.

8.2. Zweck der Verarbeitung sind insbesondere die Vertragserfüllung, die Rechnungsstellung und die Kommunikation mit dem Kunden.

8.3. Ausführliche Informationen enthält die auf der Website des Verkäufers veröffentlichte Datenschutzerklärung.

9. Anwendbares Recht und Streitbeilegung

9.1. Diese Bedingungen und alle Vertragsverhältnisse zwischen dem Verkäufer und dem Käufer unterliegen dem Recht der Slowakischen Republik, sofern nichts anderes vereinbart ist.

9.2. Die Parteien verpflichten sich, Streitigkeiten vorrangig einvernehmlich beizulegen. Kann eine Streitigkeit nicht beigelegt werden, entscheidet das nach dem Sitz des Verkäufers sachlich und örtlich zuständige Gericht, sofern zwingendes Recht nichts anderes bestimmt.

9.3. Das UN-Kaufrecht (CISG) findet auf grenzüberschreitende Verträge keine Anwendung, sofern die Parteien nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbaren.

10. Schlussbestimmungen

10.1. Änderungen oder Ergänzungen dieser Bedingungen bedürfen der Schriftform.

10.2. Die Unwirksamkeit oder Undurchsetzbarkeit einer Bestimmung berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

10.3. Diese Bedingungen treten am 1. September 2025 in Kraft und sind auf der Website www.permamodul.com veröffentlicht.

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